Der Hohenstein Blog

Hier finden Sie aktuelle Entscheidungen und Basiswissen zu unseren Beratungsthemen: DSGVO, Testamentsgestaltung, Scheidung, Kündigungsschutz, Unterhalt, aktuelle Steuergesetzgebung und weitere Mitteilungen aus unserer täglichen Anwalts- und Steuerberatungspraxis.

Elternunterhalt - Kinder haften für ihre Eltern (Teil 2)

In Teil 2 unseres Beitrages rund um das Thema Elternunterhalt setzen wir uns mit der Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Kindes sowie der Frage der Verwirkung auseinander. Hier steht die Ermittlung des bereinigten Nettoeinkommens im Fokus, also insbesondere die Frage der Abzugsfähigkeit von monatlichen Aufwendungen und Belastungen.

von Ingo Renzel

Praxis Steuerrecht - Steuerpflicht bei Rentenbezug

Seit 2005 ist mit Einführung des Alterseinkünftegesetzes auch jeder Rentner grundsätzlich zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung verpflichtet. Seit diesem Zeitpunkt wird die schrittweise Einführung der Besteuerung der Renten eingeführt.

von Sandra Scheibe

Elternunterhalt - Kinder haften für ihre Eltern (Teil 1)

„Müssen unsere Kinder für unsere Pflege im Heim aufkommen?  - Was passiert mit unserer Immobilie, wenn es zum Pflegefall kommt?  - Wir haben eigene Kinder und deren Ausbildung ist noch nicht abgeschlossen. Müssen wir trotzdem für unsere Eltern zahlen?“

von Ingo Renzel

Unterhaltsanspruch im freiwilligen sozialen Jahr

Nach einer neuen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom 04.04.20418, 2 UF 135/17) besteht auch während des freiwilligen sozialen Jahres dem Grunde nach ein Unterhaltsanspruch des Kindes.

von Ingo Renzel

Urlaubsreise Türkei – Angelegenheit mit erheblicher Bedeutung

Auch im Falle einer Trennung oder Ehescheidung üben die Eltern weiterhin die gemeinsame Sorge für ein Kind aus. Eine Übertragung auf einen Elternteil kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht und bedarf der Entscheidung durch das zuständige Familiengericht.

von Ingo Renzel

Verfassungswidrig: Einheitsbewertung zur Erhebung der Grundsteuer

Die Grundsteuer ist eine Gemeindesteuer und eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Die Erhebung der Grundsteuer erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren.

von Sandra Scheibe

Steuerfalle Berliner Testament

Das sogenannte „Berliner Testament“ erfreut sich als typisches Ehegattentestament großer Beliebtheit. Bei dieser Testamentsform handelt es sich um ein gemeinschaftliches Testament von Ehepartnern.

von Kerstin Scheffler

Volljährigenunterhalt aktuell - Wenn man den Kontakt zum Elternteil verweigert

Ein von Herrn Rechtsanwalt Renzel in der ersten und zweiten Instanz erfolgreich geführtes Verfahren wurde nunmehr auch durch den Bundesgerichtshof in dritter Instanz bestätigt (BGH-Entscheidung in dem Verfahren XII ZB 415/16, FamRZ 2017, 1132).

von Ingo Renzel

Kindesunterhalt aktuell - Erhöhung des Mindestunterhalts

Der nach der Düsseldorfer Tabelle zu zahlende Kindesunterhalt wird sich ab Januar 2018 wieder erhöhen. Nach der Ersten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung vom 28. September 2017 (BGBl. I, S. 3525 ff.) wird sich der Kindesunterhalt in der ersten Einkommensgruppe (100 % des Mindestbetrages) ändern. Die neuen Zahlbeträge sehen wie folgt aus:

von Ingo Renzel

Wir brauchen mehr erfahrene Richter! Anmerkung zu BGH RiZ (R) 1/15

Gute Arbeit wollen wir machen, alle! Das gilt auch für Richter, die sich um mangelnde Arbeitsbelastung nicht zu sorgen brauchen. Anders als die Gerichte anrufende Rechtsanwaltschaft, bedarf dieser Zweig der Justiz allerdings...

von Peter Kath

Alles oder Nichts - Einstufungsstreitigkeiten

Dass Krankenpflege ausreichend oder gar gut bezahlt wird spiegelt sich in der Nachfrage nach diesem Beruf nicht wieder, jedenfalls ließe sich dies aus dem vielbeklagten Pflegenotstand herleiten. Vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) wurden jetzt 10 Fälle verhandelt, die alle um die Frage kreisten,

von Peter Kath

Auskunft über Mitbewerber – wir hätten’s gerne gewusst

Nachdem der EuGH deutlich wurde, blieb auch dem BAG kaum eine andere Wahl.

von Peter Kath

Betriebsübliche Arbeitszeit für Führungskräfte

38,5 Stunden sind es – auch für Führungskräfte. Fehlen aber konkrete Stundenangaben, so bedeutet die Formulierung …

von Peter Kath

Surfen bis der (Staats-) Anwalt kommt

Schutzmaßnahmen für’s „Familiensurfing“.

von Peter Kath

Erklärungen elektronischer Buchungsysteme sind nach menschlichen Maßstäben zu messen

Es könnte so einfach sein: Sie buchen und erhalten eine Bestätigung über die Buchung …

von Peter Kath

Verkauf gebrauchter Software ist zulässig – Used Soft in der Praxis

Die Folgen des Used-Soft Urteils des EuGH (Urt. v. 3.7.2012) zeitigen praktische Folgen.

von Peter Kath

Diskriminierung durch Suche nach „Young Professionals“

Stellenanzeigen rechtssicher zu formulieren wird schwieriger. Vor dem Hintergrund des Gleichstellungsgesetzes (AGG) hat das BAG …

von Peter Kath